Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Biremu Vexal angebotenen Dienste. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unser Angebot nutzen.
Stand: Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung von einer fachkundigen Stelle geprüft und an die tatsächlichen Gegebenheiten von Biremu Vexal angepasst werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Biremu Vexal (nachfolgend „wir" oder „Anbieter") und seinen Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Kunde" oder „Nutzer"), die über die Website oder die digitalen Angebote von Biremu Vexal abgeschlossen oder in Anspruch genommen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Biremu Vexal stellt digitale Funktionen, Informationen und Werkzeuge zur Verfügung, wie sie auf der Website im Einzelnen beschrieben sind. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Wir behalten uns vor, einzelne Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung unseres Angebots anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Mit dem Absenden einer Anfrage, Bestellung oder Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme oder durch die Erbringung der Leistung zustande.
§ 4 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und Nutzung unserer Dienste wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern er diese Nutzung zu vertreten hat.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes vereinbart ist, können Verträge mit Biremu Vexal unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern der Vertrag im Wege des Fernabsatzes geschlossen wurde. Einzelheiten zu Fristen, Voraussetzungen und Ausnahmen des Widerrufsrechts werden dem Nutzer in einer gesonderten Widerrufsbelehrung im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen, damit wir diese im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben prüfen und beheben können.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 10 Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien, die über die Website von Biremu Vexal bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung, soweit nicht gesetzliche Ausnahmen greifen.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienste finden sich in unserer gesonderten Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil unseres Informationsangebots ist.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich wird und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in angemessener Form informiert.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Staates entgegenstehen, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.